Singapur drängt auf "verantwortungsvollen Konsens" beim WTO-Treffen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, um "sinnvolle Ergebnisse" zu erzielen

Von Binsal Abdulkader


ABU DHABI, 17. Februar 2024 (WAM) --- Vor der 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Abu Dhabi, die Ende des Monats stattfindet und bei der wichtige Gespräche über den Welthandel geführt werden sollen, hat Singapur die WTO-Mitglieder aufgefordert, einen konsensorientierten Ansatz zu verfolgen.

"Um aussagekräftige Ergebnisse auf der MC13 zu erzielen, müssen die Mitglieder einen 'verantwortungsvollen Konsens' anstreben, indem sie nach für beide Seiten vorteilhaften Ansätzen suchen, sich offen für Kompromisse zeigen und die Verhandlungen objektiv und faktenbasiert angehen", sagte Jane Lim, stellvertretende Sekretärin für Handel im Ministerium für Handel und Industrie von Singapur, in einem E-Mail-Interview mit der Emirates News Agency (WAM).

Entscheidendes globales Treffen nach COP28

Die Ministerin machte diese Äußerungen vor dem Hintergrund, dass auf der MC13 entscheidende Reformen des globalen Handelssystems angestrebt werden, die von der Erweiterung der WTO-Mitgliedschaft über die Stärkung der Streitbeilegungsmechanismen bis hin zur Einführung digitaler Handelsrahmen reichen.
Auf dem WTO-Ministertreffen sollen auch Herausforderungen wie die Unterbrechung der Lieferketten, Inflation, Protektionismus und der Klimawandel angegangen werden. Darüber hinaus werden auf dem MC13 Möglichkeiten zur Förderung von Investitionen in Handelstechnologien für nachhaltige und widerstandsfähige Lieferketten erörtert.

Lim betonte, dass Singapur als kleine und offene Volkswirtschaft ein starker Befürworter des regelbasierten multilateralen Handelssystems sei, in dessen Zentrum die WTO stehe.

Nach der erfolgreichen Organisation der COP28, der UN-Klimakonferenz in Dubai im Dezember 2023, werden die VAE vom 26. bis 29. Februar 2024 die MC13 in Abu Dhabi ausrichten.

Das WTO-Ministertreffen wird Vertreter von 164 Nationen und Handelsblöcken zusammenbringen.

Die konstruktive Rolle der VAE

Der Beamte aus Singapur betonte, dass die VAE eine konstruktive Rolle im Welthandel spielen und gut positioniert sind, um sinnvolle Ergebnisse auf der MC13 zu ermöglichen.

Der Vorsitzende der MC13, Dr. Thani bin Ahmed Al Zeyoudi, der Staatsminister für Außenhandel der VAE, habe die Mitglieder im Vorfeld der MC13 umfassend konsultiert, so Lim.

"Unter dem fähigen Vorsitz von Dr. Thani freuen wir uns auf eine enge Zusammenarbeit mit den VAE, um sinnvolle Ergebnisse auf der Konferenz zu erzielen. Es ist von größter Bedeutung, dass die Mitglieder, ob groß oder klein, eng zusammenarbeiten, um das regelbasierte multilaterale Handelssystem zu stärken.

Singapurs Prioritäten auf der MC13

Zu den wichtigsten Prioritäten Singapurs auf der MC13 sagte der Beamte, dass Fortschritte bei den WTO-Reformen, einschließlich eines Konsenses über ein wirksames Streitbeilegungssystem, an erster Stelle stünden.

Die Verlängerung des Moratoriums für Zölle auf elektronische Übertragungen ist die nächste. Sinnvolle Maßnahmen zur Bewältigung der drängenden Herausforderungen im Bereich der Ernährungssicherheit sowie der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes seien die dritte Priorität, erklärte Lim.

"Wir sind zuversichtlich, dass auf der MC13 ein realistisches und ausgewogenes Paket geschnürt werden kann".

Digitaler Handel

Als einer der Mitbegründer der Gemeinsamen Erklärung zum elektronischen Handel begrüße Singapur den substanziellen Abschluss der Verhandlungen über ein Regelwerk für den digitalen Handel im Dezember 2023 und sehe dem Abschluss der Verhandlungen in diesem Jahr erwartungsvoll entgegen, erklärte die Beamtin.

Ein erfolgreiches Ergebnis bei der Verlängerung des Moratoriums für Zölle auf elektronische Übertragungen sei ebenfalls entscheidend für die weitere Förderung des digitalen Handels, betonte sie.

Abgesehen von Fragen des digitalen Handels, so Lim, müsse die WTO langfristig relevant bleiben, indem sie sich mit aktuellen Herausforderungen wie Lebensmittelsicherheit, Widerstandsfähigkeit der Lieferketten und Klimawandel befasse. Diesbezüglich,

sollten die Mitglieder einen "flexiblen Multilateralismus" praktizieren und kreative Modalitäten erkunden, etwa durch plurilaterale Initiativen wie die Joint Statement Initiatives (JSIs), fügte sie hinzu.

"Wir müssen auch über die MC13 hinausblicken, um eine zukunftsorientierte Agenda für die WTO zu entwerfen, damit sie relevant bleibt und gut gerüstet ist, um mit den sich entwickelnden Herausforderungen der globalen Landschaft umzugehen".

So sei die WTO beispielsweise gut positioniert, um wichtige Umweltfragen durch den Ausschuss für Handel und Umwelt (CTE) sowie durch von den Mitgliedern angeregte Initiativen wie die strukturierten Gespräche über Handel und ökologische Nachhaltigkeit (TESSD) und den informellen Dialog über Kunststoffverschmutzung und umweltverträglichen Kunststoffhandel (DDP) anzugehen, da Handel und Umwelt immer enger miteinander verknüpft seien, erklärte Lim.

Handelsbeziehungen zwischen Singapur und den VAE

Singapur habe stets starke Handels- und Investitionsbeziehungen zu den VAE unterhalten, sagte sie.

Beide Länder sind seit 2013 im Rahmen des Freihandelsabkommens zwischen dem Golf-Kooperationsrat und Singapur (Gulf Cooperation Council-Singapore Free Trade Agreement, GSFTA) Freihandelspartner. Die bilaterale Zusammenarbeit erstreckt sich auf Bereiche wie Lebensmittelsicherheit, Digitaltechnik und Umweltschutz, die auch in der heutigen Weltwirtschaft von zentraler Bedeutung sind, so Lim.

Angesichts ihrer wachsenden Rolle als globales Logistikzentrum haben die VAE die Initiative ergriffen, das MC13, ein wichtiges globales Treffen, auszurichten. Die Emirate, die sich für ein stärkeres Engagement des globalen Südens einsetzen, befürworten ein integrativeres globales Handelssystem.

Die CEPA-Initiative der VAE

Im Jahr 2021 begannen die VAE mit der Ausarbeitung umfassender Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (CEPA) mit wichtigen Partnern weltweit. Die CEPAs zielen darauf ab, offenere, nachhaltigere und für beide Seiten vorteilhaftere Handelsbeziehungen aufzubauen, indem Hindernisse für den Handel mit Waren und Dienstleistungen beseitigt, Zollverfahren vereinfacht und Lieferketten gestrafft werden.

Die VAE haben CEPA mit 11 Ländern abgeschlossen, darunter Indien, Indonesien, Israel, die Türkei, Kambodscha, Südkorea, Kolumbien, Georgien, Mauritius, Kongo-Brazzaville und Costa Rica. Die ersten fünf Abkommen sind bereits in Kraft getreten.

https://wam.ae/a/13rr970