ABU DHABI, 27. Februar 2024 (WAM) - Auf der 13. Ministerkonferenz (MC13) haben 76 WTO-Mitglieder, die an den strukturierten Gesprächen über Handel und ökologische Nachhaltigkeit (TESSD) teilnehmen, ein Paket von Ergebnisdokumenten vorgelegt, in dem die seit MC12 erzielten Fortschritte hervorgehoben und künftige Maßnahmen in der Handelspolitik aufgezeigt werden. Aufbauend auf der umfassenden analytischen Arbeit der Gruppe und der Identifizierung politischer Optionen und relevanter Praktiken wird der Arbeitsplan die Bemühungen des TESSD leiten, bis MC14 konkrete Ergebnisse zu erzielen.
Das TESSD-Paket für MC13 enthält eine Erklärung der Ko-Vorsitzenden Kanada und Costa Rica, in der eine Bilanz der seit MC12 erzielten Fortschritte gezogen wird und die Mitglieder aufgefordert werden, auf den Ergebnisdokumenten der vier informellen TESSD-Arbeitsgruppen aufzubauen, die ebenfalls Teil des Pakets sind. In diesen vier Dokumenten zeigen die TESSD-Mitglieder Praktiken auf, die als Leitfaden für die Gestaltung und Umsetzung handelsbezogener Klimamaßnahmen dienen können; Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich der erneuerbaren Energien, die für die Energiewende von zentraler Bedeutung sind, und Möglichkeiten zur Förderung ihres Handels; handelsbezogene Aktionsbereiche zur Unterstützung einer Kreislaufwirtschaft; und Überlegungen, die als Leitfaden für die Gestaltung von Subventionen dienen können, um der Umwelt zu nutzen und gleichzeitig Handelsverzerrungen zu vermeiden. Das Paket enthält auch einen aktualisierten Arbeitsplan, der die nächsten Aktionsschritte der vier informellen TESSD-Arbeitsgruppen aufzeigt, um mögliche konkrete Maßnahmen oder Empfehlungen bis MC14 zu ermitteln.
Mary Ng, Ministerin für Exportförderung, internationalen Handel und wirtschaftliche Entwicklung Kanadas und Mitbegründerin des TESSD, sagte: "Angesichts der Dringlichkeit der Klimakrise ist es offensichtlich, dass Diskussionen zu Umweltfragen in verschiedenen WTO-Gremien stattfinden. Der TESSD spielt eine entscheidende Rolle bei der Förderung des Vertrauens zwischen den WTO-Mitgliedern, was diese Diskussionen erleichtert. Die Mitglieder des TESSD sind der Ansicht, dass der internationale Handel und die Handelspolitik mit unserem gemeinsamen Engagement für die Bewältigung der vielfältigen ökologischen Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, in Einklang gebracht werden sollten."
Manuel Tovar Rivera, Außenhandelsminister von Costa Rica, ebenfalls Miteinberufener, sagte: "Der TESSD unterstützt die 'Reform durch Handeln' der WTO und fungiert als Wegbereiter für die multilaterale Arbeit in der WTO, da er in der Lage ist, die Mitglieder in substanzielle Diskussionen über sensible Themen einzubinden und Interessengruppen einzubeziehen, die ihr Fachwissen und ihre Informationen über andere internationale Prozesse einbringen."
Kerrie Symmonds, Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und Außenhandel von Barbados, einem neuen Mitglied des TESSD, sagte: "Als Barbados im Juli 2023 dem TESSD beitrat, befanden wir uns sieben Monate in einer Zeit, die wir in Barbados als die Saison der Superlative bezeichnen, da Wetterrekorde gebrochen wurden. Jedes Mal, wenn wir klimatische Ereignisse wie Stürme haben, sind die Auswirkungen auf Lebensunterhalt, Handel und Lieferketten ziemlich verheerend. Als kleines Inselentwicklungsland sind wir der Meinung, dass die Arbeit, die im Rahmen des TESSD zu handelsbezogenen Klimamaßnahmen, Kreislaufwirtschaft und grünen Subventionen stattfindet und getestet wird, für uns wichtig ist.
Der TESSD wurde im November 2020 mit der Absicht ins Leben gerufen, die Arbeit zu Handel und ökologischer Nachhaltigkeit zu intensivieren und die Arbeit des Ausschusses für Handel und Umwelt und anderer WTO-Gremien zu ergänzen. Der TESSD, der allen Mitgliedern offensteht, hat 76 Mitunterzeichner, die mehr als 85 % des Welthandels repräsentieren und Mitglieder aus allen Regionen und auf allen Entwicklungsebenen umfassen.
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