DUBAI, 22. Februar 2023 (WAM) -- In seiner Eigenschaft als Herrscher von Dubai hat Seine Hoheit Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum, Vizepräsident und Premierminister der VAE, das Gesetz Nr. (3) von 2023 erlassen, mit dem die Dubai Maritime City Authority in Dubai Maritime Authority umbenannt und mit der Ports, Customs, and Free Zone Corporation (PCFC) verbunden wird.
Ziel dieses Gesetzes ist es, Dubais Status als führendes globales Drehkreuz des Küstenhandels zu stärken, die Sicherheit im Seeverkehr in Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Behörden zu verbessern, lokale und ausländische Investitionen anzuziehen, die Meeresumwelt zu schützen und weitere Ziele zu erreichen.
Die Bestimmungen des neuen Gesetzes gelten für die Dubai Maritime City Authority, die staatliche Behörde, die für die Regulierung, Koordinierung und Überwachung aller Aspekte des maritimen Sektors in Dubai zuständig ist. Die Behörde wird nun dem PCFC angegliedert und in Dubai Maritime Authority umbenannt.
Das Gesetz umreißt die Aufgaben und Zuständigkeiten der Behörde, die die Regulierung des maritimen Sektors und der maritimen Aktivitäten in ganz Dubai, einschließlich spezieller Entwicklungs- und Freizonen wie dem Dubai International Financial Centre (DIFC), umfassen. Zu diesen Aufgaben gehört auch die Verbesserung der maritimen Sicherheit in Dubai durch die Erteilung von Lizenzen für den Seeverkehr und die Überwachung der Sicherheitsmaßnahmen von Schiffen.
Die Behörde ist auch für den Schutz der Umwelt verantwortlich, indem sie sicherstellt, dass die Schiffe den technischen Anforderungen entsprechen. Sie hat auch die Aufgabe, sich mit den zuständigen Behörden abzustimmen, um die maritimen Aktivitäten zu überwachen und die Einhaltung lokaler und internationaler Regeln und Vorschriften sowie aller internationalen Abkommen, denen die VAE beigetreten sind, zu gewährleisten.
Das Gesetz verleiht der Behörde die Befugnis, einen Schifffahrtsplan für Dubai zu erstellen, der die Sicherheit der Schifffahrt und der maritimen Aktivitäten gewährleisten soll. Dazu gehört auch die Festlegung von Schifffahrtslinien und Anlegeplätzen für Dhows und andere Schiffe in Dubai.
Darüber hinaus ist die Behörde für die Regulierung, Identifizierung und Erteilung von Genehmigungen für die Einrichtung von Jachthäfen in Dubai zuständig. Sie ist auch für die Festlegung der Ein- und Ausreisebestimmungen für Holzdhows und ihre Besatzungen zuständig und überwacht diese über die Marine Agency for Wooden Dhows, neben anderen Aufgaben.
Das Gesetz legt auch die Organisationsstruktur der Dubai Maritime Authority fest und umreißt die Zuständigkeiten der PCFC. Es legt den Mechanismus für die Ernennung des Geschäftsführers der Behörde fest und definiert dessen Zuständigkeiten.
Das Gesetz Nr. (3) aus dem Jahr 2023 ersetzt das Gesetz Nr. (11) aus dem Jahr 2007 zur Einrichtung der Dubai Maritime City Authority und hebt alle anderen Rechtsvorschriften auf, die im Widerspruch zu diesem Gesetz stehen könnten.
Alle Bestimmungen, Entscheidungen und Vermerke, die zur Umsetzung des Gesetzes Nr. (11) von 2007 erlassen wurden, bleiben in Kraft, bis neue erlassen werden, sofern sie nicht im Widerspruch zu den Bestimmungen des Gesetzes Nr. (3) von 2023 stehen.
Dieses Gesetz tritt mit dem Datum seiner Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.
https://wam.ae/en/details/1395303131649