Mittwoch 26 Januar 2022 - 9:36:34 pm

Wirtschaftsministerium prüft neues Gesetz über gewerbliches Eigentum und Patente

Video Bild

DUBAI, 11. Januar 2022 (WAM) -- Dr. Ahmad Belhoul Al Falasi, Staatsminister für Unternehmertum und KMU, bekräftigte, dass die Vereinigten Arabischen Emirate dank der Vision und Unterstützung ihrer weisen Führung eine regionale Führungsrolle in verschiedenen Bereichen im Zusammenhang mit Innovation und geistigem Eigentum erreicht haben.

Dies geschah während eines vom Wirtschaftsministerium organisierten Medienbriefings zum Bundesgesetz Nr. 11 von 2021 über gewerbliches Eigentum und Patente, das Teil der größten Gesetzesänderungen in der Geschichte der VAE ist, die 50 Bundesgesetze umfasst, einschließlich der Ausarbeitung neuer Gesetze und der Änderung bestehender Gesetze.

Dieser wichtige wirtschaftliche Meilenstein fällt mit den Feierlichkeiten zum goldenen Jubiläum des Landes zusammen und stärkt die Grundlagen der Wirtschaftsgesetzgebung der VAE, wodurch sie wettbewerbsfähiger, flexibler und offener wird und in der Lage ist, globale Investitionen und erfolgreiche Unternehmen in verschiedenen Sektoren anzuziehen, insbesondere in den neuen und zukünftigen Sektoren.

Dr. Al Falasi wies darauf hin, dass die VAE im Global Innovation Index 2021 zum sechsten Mal in Folge den ersten Platz in der arabischen Welt einnehmen, weil es ihnen gelungen ist, ein integriertes System für Anwendungen und Dienstleistungen im Bereich des geistigen Eigentums zu entwickeln. Heute hat das Land unterstützende und stimulierende politische Maßnahmen ergriffen, um die Rolle des geistigen Eigentums im Allgemeinen und des gewerblichen Eigentums und der Patente im Besonderen zu stärken, da sie zu den wichtigsten Triebkräften für den wirtschaftlichen Aufschwung und den Fortschritt in verschiedenen Sektoren gehören, so der Minister. Er fügte hinzu, dass es sich hierbei um wesentliche Säulen für eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung handelt, die auf Wissen, Innovation und Kreativität im Land beruht.

In diesem Zusammenhang sagte Al Falasi: "Das neue Gesetz zum gewerblichen Rechtsschutz ist eine der wichtigsten Initiativen, die das Wirtschaftsministerium und seine Partner entwickelt haben, um ein auf Wissen und Innovation basierendes Wachstum zu fördern und das Unternehmertum zu unterstützen. Diese Bemühungen stehen im Einklang mit der Vision, den Grundsätzen und den Projekten, die von der Regierung der VAE ins Leben gerufen wurden, um eine neue Wachstumsphase sowohl im Inland als auch auf globaler Ebene einzuleiten. Dieses Ziel soll durch die Beschleunigung des Wandels hin zu einem neuen, flexibleren und nachhaltigeren wissensbasierten Wirtschaftsmodell erreicht werden, das mit den neuesten Wirtschaftstrends Schritt hält und in dem Innovation, Technologie, Forschung und Entwicklung, nationale Kompetenzen, Erfinder, Talente und Unternehmer die wichtigsten Triebkräfte des Fortschritts sind".

Darüber hinaus betonte er, dass das Gesetz die strategische Ausrichtung des Landes unterstützt, indem es Systeme und Verfahren entwickelt, die den rechtlichen Schutz von Erfindungen in einer Weise gewährleisten, die die Entstehung neuer Ideen, Innovationen und Erfindungen von Einzelpersonen und Unternehmen in verschiedenen Sektoren fördert. Dies gilt insbesondere für die sieben in der Nationalen Innovationsstrategie festgelegten Schwerpunktbereiche Bildung, Gesundheitswesen, Technologie, Verkehr, erneuerbare Energien, Raumfahrt und Wasser.

Während des Briefings wies der Minister darauf hin, dass die Zahl der bis Ende 2021 beim Wirtschaftsministerium eingereichten Patentanmeldungen im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 20 Prozent gestiegen ist. Er ging auch auf die wichtigsten Indikatoren ein, die die Entwicklung des gewerblichen Eigentums und des Patentsystems im Land in den letzten Jahren widerspiegeln, darunter: - Ein deutlicher Anstieg der Zahl der jährlich beim Ministerium eingereichten Patentanmeldungen, von 157 im Jahr 2000 auf 1.288 im Jahr 2010 und auf 1.917 im Jahr 2020.

- Im Jahr 2021 erhielt das Ministerium 2428 neue Anmeldungen, was einer Wachstumsrate von 26,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht.

- Die Gesamtzahl der Patentanmeldungen hat sich in den letzten zehn Jahren (2010-2020) verdreifacht und erreichte im Jahr 2020 24 511 Anmeldungen, verglichen mit 8 028 Anmeldungen im Jahr 2010. Im Jahr 2021 stieg sie auf 26 939 Anmeldungen an.

- Die Gesamtzahl der Anträge für Industriemodelle stieg in den letzten zehn Jahren um 290 Prozent auf 9.690 im Jahr 2020, verglichen mit 2.483 Anträgen im Jahr 2010. Im vergangenen Jahr stieg sie weiter an und erreichte Ende 2021 10 663.

- Die im Jahr 2021 eingereichten Patentanmeldungen verteilten sich auf verschiedene Sektoren wie Maschinen und Bauwesen (23 Prozent), Chemietechnik (24 Prozent), Pharmazeutika und Biotechnologie (24 Prozent), Elektrizität und Metalle (7 Prozent) sowie Informations- und Kommunikationstechnologie (9 Prozent).

Al Falasi fügte hinzu, dass sich das neue Gesetz an alle Bereiche der Gesellschaft richtet, einschließlich Einzelpersonen und Unternehmen, die ihre neuen Erfindungen und innovativen Ideen mit industriellen und kommerziellen Anwendungen schützen wollen. Dazu gehören vor allem Einzelerfinder, Universitäten und akademische Einrichtungen, die die Entwicklung von Erfindungen und Innovationen ihrer Studenten betreuen, sowie Unternehmen, die über Erfindungen, Innovationen oder Forschungszentren verfügen. Auch Unternehmer, kleine und mittlere Unternehmen, Start-ups, die auf Innovation und Erfindungen basieren, sowie Unternehmen, die in den Bereichen Informations- und Kommunikationstechnologie und neue Wirtschaftszweige tätig sind, können davon profitieren.

Al Falasi erläuterte weiter, dass die Änderungen des neuen Gesetzes darauf abzielen, die formalen und objektiven Prüfungsverfahren, die Eintragungsverfahren, die Dienstleistungen und die Gewährung von Zuschüssen für alle gewerblichen Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und integrierte Schaltkreise schneller, flexibler und effektiver zu gestalten. Er wies darauf hin, dass das Ministerium mit den durch das neue Gesetz eingeführten Verfahren die Zeit bis zur Ausstellung des Prüfungsergebnisses für Patente von bisher 42 Monaten auf sechs Monate ab Eingang der Anmeldung verkürzen will. Dies steht im Einklang mit den fünf besten Praktiken der führenden Patentämter der Welt, nämlich Japan, Südkorea, den Vereinigten Staaten von Amerika, China und der Europäischen Union.

Grundlegende Änderungen des neuen Gesetzes zur Erleichterung und Förderung von Innovation und geistigem Eigentum im Land 1. Sicherstellung eines umfassenden Schutzes der gewerblichen Schutzrechte durch die Aufnahme von gewerblichen Schutzrechten, die in den früheren Rechtsvorschriften nicht enthalten waren, einschließlich des Schutzes von Entwürfen für integrierte Schaltkreise und von nicht offengelegten Informationen.

2. Verabschiedung von vier neuen Verfahren, um die Verwaltung und Prüfung von Anmeldungen flexibler zu gestalten und die Verfahren für die Entgegennahme, Prüfung, Eintragung und Erteilung von Schutzrechten zu erleichtern und zu beschleunigen. Dies wird dazu beitragen, das Vertrauen der Erfinder in das Geschäftsumfeld der VAE zu stärken und sie zu Innovationen zu ermutigen. Die vier neuen Bestimmungen sind: beschleunigte Anmeldungen, ein Schnellverfahren für Patentanmeldungen, durch das die formale und materielle Prüfung der eingereichten Anmeldung schnell abgeschlossen werden kann; Umwandlung von Patentanmeldungen in Anträge auf Gebrauchszertifikate und umgekehrt; Aufteilung von Patentanmeldungen, Gebrauchszertifikaten und gewerblichen Mustern in mehrere Anmeldungen, um den Schutz der Erfindung in den verschiedenen Phasen ihrer Entwicklung zu ermöglichen; und Abruf von Anmeldungen.

3. Aktualisierungen der Verfahren für Streitigkeiten im Zusammenhang mit Anmeldungen für gewerbliches Eigentum, die das Verfahren flexibler und schneller machen, indem sie eine erneute Prüfung nach der Erteilung ermöglichen und einen Mechanismus schaffen, der es erlaubt, Beschwerden beim Ministerium einzureichen, bevor die Justiz eingeschaltet wird.

Darüber hinaus erklärte Dr. Al Falasi, dass das Wirtschaftsministerium über seine Website, die unter folgender Adresse abgerufen werden kann, integrierte Dienstleistungen für verschiedene Anträge auf gewerbliches Eigentum nach den besten internationalen Standards anbietet https://services.economy.ae/m/Pages/CategoryServices.aspx?CategoryID=14.

Zum Abschluss des Medienbriefings gab Al Falasi einen Überblick über die wichtigsten erwarteten Ergebnisse des neuen Gesetzes in der nächsten Phase zur Unterstützung der Hundertjahrfeier 2071 und des "Projekts der 50", das das Land kürzlich angekündigt hat, und zwar anhand mehrerer strategischer Schwerpunkte.

Übersetzt von: Adel Abdel Zaher.

https://wam.ae/en/details/1395303010101

WAM/German